Robert Habeck in Kiew Ukraine braucht "möglichst schnell möglichst viele Waffen"
18.04.2024, 16:31 Uhr Artikel anhören
Habeck ließ sich aus Kiew zum Gespräch mit RTL-Politikchef Nikolaus Blome zuschalten.
Robert Habeck ist in der Ukraine. Eine baldige Niederlage gegen Russland schließt der Bundeswirtschaftsminister im Gespräch mit RTL und ntv aus. Das Land werde bald mehr Munition erhalten. Habeck warnt: Putin gehe "sehr robust auch in Deutschland gegen die Unterstützung der Ukraine vor".
Während seines Besuchs in der Ukraine hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine baldige militärische Niederlage des Landes gegen Russland ausgeschlossen. "Nein. Es ist eine ernste Situation, das ist auch allen bewusst, aber es passiert jetzt sehr viel", sagte Habeck in der Sendung RTL Aktuell, die um 18.45 Uhr ausgestrahlt wird. "Wir müssen der Ukraine helfen, möglichst schnell möglichst viele Waffen zu bekommen und dann kann Ihre Frage klar verneint werden", antwortete Habeck auf die Frage, ob die Ukraine gerade den Krieg gegen Russland verliere.
Habeck hofft nach eigenen Angaben, dass in Washington die Verhandlungen über weitere US-Hilfen "jetzt endlich mal zu einem Abschluss kommen, das wäre ein wichtiges Signal." Die Bundesregierung habe ihre Entscheidung, weitere Luftabwehrsysteme zu liefern, unabhängig von anderen Ländern getroffen. "Wir gehen erstmal voran", sagte Habeck. "Das ist hier wirklich hochwillkommen gewesen, hat hier geradezu die Stimmung nochmal verändert und andere Länder ziehen jetzt hoffentlich mit."
"Sehr viele Länder tun jetzt sehr viel"
Der Grünen-Politiker war am Morgen in Kiew angekommen. Dort legte er Blumen an einer Gedenkmauer für gefallene ukrainische Soldaten nieder. Der Minister wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Im Mittelpunkt der Reise standen die jüngsten Angriffe Russlands auf die ukrainische Energie-Infrastruktur, Nothilfe, die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft und die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland. Nur wenige Stunden nach Habecks Ankunft wurde in Kiew Luftalarm ausgelöst. Am Wochenende hatte die Bundesregierung angekündigt, dem Land ein weiteres Patriot-Luftabwehrsystem zu liefern.
Die Ukraine habe einen "Mangel an Artilleriemunition", sagte Habeck im Gespräch mit "RTL Aktuell" weiter. "Sehr viele Länder tun jetzt sehr viel. Vor allem die Tschechische Republik hat angefangen, jetzt im sehr großen Maßstab Munition zu sammeln und einzukaufen." Weitere Länder beschafften ebenfalls auf dem Weltmarkt Munition. "Das wird jetzt also nach oben gehen."
Über mögliche Verhandlungen mit Russland entscheide alleine die Ukraine, in Abstimmung mit ihren Partnern. "Was sich aus meiner Sicht verbietet, ist zu sagen 'Wir stellen die Unterstützung ein, damit ihr verhandeln müsst'", sagte Habeck und grenzte sich von den entsprechenden Forderungen, etwa von AfD und BSW ab: Wenn das gemeint sei mit den "Ausführungen von Oppositionsparteien, die nicht dem demokratischen Spektrum im engeren Sinne angehören", wäre das "wirklich falsch".
Russland setze "alle Mittel auch in Deutschland ein"
Habeck äußerte sich auch zu den Festnahmen zweier Männer in Bayern, die für Russland Sabotageakte in Deutschland vorbereitet haben sollen. "Ehrlicherweise dürfen wir darüber nicht erstaunt sein, dass Russland bereit ist, alle Mittel einzusetzen auch in Deutschland, die Ukraine zu schwächen." Das könne nicht überraschen. "Putin will nicht, dass ein Land eine liberale Demokratie bekommt, weil das dann wiederum sein Regime bedroht. Und deswegen geht er, denke ich, sehr robust auch in Deutschland gegen die Unterstützung der Ukraine vor", sagte Habeck.
Deutschland müsse deshalb "wachsam und achtsam" sein und dürfe sich nicht in Sicherheit wiegen, sagte Habeck. Der Vize-Kanzler trifft in Kiew unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj. Im Anschluss reist er weiter nach Moldau, wo er unter anderem mit Ministerpräsident Dorin Recean zusammenkommen will.
Quelle: ntv.de, shu/dpa
